Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2006 - L 13 R 49/05 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.09.2006 - L 13 R 49/05 (https://dejure.org/2006,107980)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. September 2006 - L 13 R 49/05 (https://dejure.org/2006,107980)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,107980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 20.11.2003 - B 13 RJ 43/02 R
Berufsunfähigkeitsrente - Hinzuverdienst - Erwerbsersatzeinkommen - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2006 - L 13 R 49/05
Das wird auch aus der Entscheidung des BSG vom 20.11.2003 (SozR 4-2600 § 96a Nr. 3) deutlich; hier wird das der Lohnersatzleistung (Alg) zugrunde liegende Bemessungsentgelt zur "Anrechnung" herangezogen und dieses Vorgehen auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nur insofern eingeschränkt, als die Anrechnung auf den Höchstbetrag des im Falle der Erzielung von Arbeitsentgelt anrechenbaren Hinzuverdienstes begrenzt wird. - BSG, 06.03.2003 - B 4 RA 35/02 R
Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Bestandsrente - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2006 - L 13 R 49/05
In der Entscheidung vom 6.3.2003 (SozR 4-2600 § 313 Nr. 1) hat sich das BSG zwar nicht ausdrücklich zur Verfassungsmäßigkeit des ab 2001 geltenden Rechts geäußert. - BSG, 17.12.2002 - B 4 RA 23/02 R
Berufsunfähigkeitsrente - Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.09.2006 - L 13 R 49/05
"Ferner wird auf das Urteil des BSG vom 17.12.2002 (SozR 3-2600 § 96a Nr. 1) verwiesen.